Piratenpartei Cottbus

Hallo liebes Cottbuser Piratenmitglied,

mindestens einmal im Jahr findet im Cottbuser Kreisverband ein Kreisparteitag statt. Das erste Jahr neigt sich langsam dem Ende entgegen und deswegen laden wir Dich dazu ein, am 4. Oktober 2010 ab 18:00 Uhr im Hotel zur Sonne, Taubenstr. 9 in Cottbus am Kreisparteitag teilzunehmen. Der Kreisparteitag ist die Versammlung aller Mitglieder im Kreis und das höchste beschlussfassende Organ der Piratenpartei in Cottbus. Hauptprogrammpunkt wird die Entlastung des alten und die Wahl des neuen Vorstandes sein. Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 – Wahl des Protokollführers
TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 9 – Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
TOP 10 – Wahl des Wahlleiters und des Wahlhelfers
TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 – Finanzbericht und Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 14 – Entlastung des Vorstandes
TOP 15 – Vorstellung der Kandidaten
TOP 16 – Wahl des Kreisvorstandes

TOP 17 – Satzungsänderungsanträge
TOP 18 – Programmänderungsanträge
TOP 19 – Sonstige Anträge

TOP 20 – Sonstiges
TOP 21 – Schließen der Versammlung

Jedes Mitglied hat das Recht, bis zwei Wochen vor dem Parteitag Anträge einzureichen. Dazu schreibe Deine Anträge bis zum 20. September ins Wiki, sende sie per Email oder Post an den Vorstand oder bringe sie zu einem der montaglichen Infotreffen mit. Wenn Du zum Parteitag kommst, Anträge stellen möchtest oder für eines der Ämter kandidieren möchtest, trage das bitte auf der Wikiseite zum Parteitag ein:

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Treffen/Kreisparteitag_2010.1

Dort findest Du auch die aktuelle Fassung der Tagesordnung und alle anderen relevanten Informationen zum Parteitag. Bitte bringe zum Parteitag ein gültiges Personaldokument mit und vergewissere Dich, dass Du deinen Jahresbeitrag entrichtet hast. Vor Ort kann nur der volle, nicht aber der ermäßigte Beitrag entrichtet werden, da wir Ermäßigungsansprüche nicht prüfen können.

Mit piratigen Grüßen

der Vorstand des KV Cottbus
Ben Andriske, Christian Hanisch, Martin Hilbig, Matthias Ostrowski, Martin Strehler

Ich setzt hier einfach mal die Mail 1:1 in Blog, die mich gerade erreicht
hat.  

Liebe Piratenpartei,

der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung möchte auch in diesem Jahr wieder
eine große  Datenschutzdemo in Berlin auf die Beine stellen. In den letzten
Jahren haben wir es geschafft, weit mehr als 10.000 Menschen auf die Straße
zu bringen, um für mehr Datenschutz und gegen Überwachung zu demonstrieren.
Unsere Themen wurde hierdurch von der überregionalen Presse aufgegriffen
und breit diskutiert – was auch dringend notwendig war und ist:
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts14608.html

In diesem Jahr stellt sich angesichts der bisher ungeklärten Finanzierung
die Frage, ob wir es wieder schaffen, eine Demo in der Größenordnung zu
finanzieren. Wir brauchen Hilfe und wenden uns daher an die Partei, die
Datenschutz, Netzneutralität und informationelle Selbstbestimmung zu ihren
Kernthemen zählt: Euch, die Piraten.

Im letzten Jahr waren viele von Euch mit in Berlin, als wir unter dem Motto
„Freiheit statt Angst“ gegen ausufernde Sicherheitspolitik und Überwachung
durch Staat und Wirtschaft demonstriert haben. Die Piratenpartei hat mit
ihrem Truck und dem fahrbaren Wohnzimmer viel Aufmerksamkeit auf sich ge-
zogen. In diesem Jahr haben uns die berliner Piraten großzügigerweise einen
Teil der Einrichtung für das Demobüro gespendet – an dieser Stelle auch ein
Dank dafür! Es wäre schön, wenn wir diese gute Zusammenarbeit fortsetzen
könnten. Was uns dazu jedoch momentan fehlt ist eine finanzielle Basis – so
traurig das auch ist. 

Uns ist klar, dass die Piraten auch nicht gerade in Geld schwimmen. Aber
wenn jede Crew auf dem nächsten Stammtisch einmal den Hut rumgehen lassen
könnte - und wenn es auch nur wenig ist – es würde uns doch wahnsinnig
helfen. Denn bis zum 10.06 müssen wir ein paar tausend Euro auftreiben,
sonst wird die Demo abgesagt. Es hilft auch, wenn Ihr Euch als Unterstützer
eintragen lässt und auf Euren Homepages unseren Aufruf verlinkt. Hierzu
einfach eine Mail an kontakt@vorratsdatenspeicherung.de schicken, dann
erscheint Eure Crew in der Liste der Unterstützer.

Es ist richtig und wichtig, dass wichtige Fragen zum Datenschutz und der
Zukunft unserer sich zunehmend digitalisierenden Gesellschaft auf die
parlamentarische Ebene und in (Enquete-)Kommissionen getragen werden. Aber
was wir auch brauchen, ist ein Druck von der Straße, der nicht nachlässt.
Daher wäre es schön, wenn Ihr uns helfen könntet, diesen Druck aufrecht zu
erhalten. Damit die Politik nicht vergisst, welche Themen die Menschen be-
wegen.

Unseren Aufruf findet Ihr hier:
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/364/55/lang,de/

Der AK-Vorrat: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Unser Konto:
Humanistische Union,
Kontonummer: 30 74 250,
Bankleitzahl: 100 205 00 (Bank für Sozialwirtschaft)
Verwendungszweck: "Demo Freiheit statt Angst"

Mit freundlichem Gruß,

Katharina Maria Nocun
Rückfragen gerne unter: [auf Anfrage]

privacy is not a crime.

http://www.vorratsdatenspeicherung.de
http://www.bigbrotherawards.de

Gestern abend ab 20 Uhr füllte sich das Quasimono mit vielen interessierten Menschen, die dem Vortrag von Ralph Boes von der Berliner Bügerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen zuhören wollten.

Die Thematik ist eigentlich keine leichte, doch die lebhafte, teilweise fast kabarettistische Art unseres Referenten Ralph, machte es einfach, den Ideen und Gedanken zu folgen. Zwischenfragen und Kommentare waren ausdrücklich erwünscht und reges Interesse und eine lebhafte Diskussion kamen so schnell zu Stande.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist machbar, denn schon heute beziehen viele Transferleistungen (Kindergeld, Renten, HartzIV, ..) oder Einkommen aus der öffentlichen Hand (Angestellte öff. Betriebe, Lehrer, Polizisten, Politiker, …). Das BGE ist also keine neue Ausgabe, sondern nur eine andere, gerechtere Art der Verteilung. Neu ist dabei nur die Bedingungslosigkeit. Jeder bekommt das BGE: Kinder, Arbeiter, Rentner, Sie und Ihr Nachbar. Sogar Herr Ackermann von der Deutschen Bank.

Die Produktivitätssteigerungen der letzten 150 Jahre sollten eigentlich den Menschen entlasten und Maschinen die schwere Arbeit erledigen lassen. Mit der Vereinheitlichung vieler Steuern zu einer Konsumsteuer würde endlich auch die Maschinenarbeit besteuert und die Lohnnebenkosten aus den Produktionskosten herausgezogen – der Standort Deutschland wäre wettbewerbsfähig wie kein Zweiter und das Grundeinkommen wäre finanziert. Viele würden auch mit einem Grundeinkommen weiterhin arbeiten wollen, die Wenigsten würden einfach zu Hause bleiben. Das Grundeinkommen fördert Familien, denn schon die Kinder sind versorgt. Es fördert Emanzipation, denn jeder hat ein eigenes Einkommen und niemand ist von einem anderen Abhängig. Vor Allem fördert das BGE die Freiheit der Menschen.

Nach etwa drei Stunden mussten wir das Quasimono an die nachfolgende Veranstaltung abtreten, obwohl noch lange nicht alles gesagt, erklärt und diskutiert war. Zuerst wurde lebhaft vor der Tür weiterdiskutiert und später ins Zelig umgezogen. Ralph erklärte sich bereit, am nächsten Morgen weiter Rede und Antwort zu stehen, was wiederum von vielen gern angenommen wurde.

Wir setzen unsere Reihe von Informationsveranstaltungen zum BGE und anderen Themen der Piraten demnächst fort. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Zuhörerer für ihr Interesse und ihre Beteiligung bedanken. Auch an unseren Vortragenden: Danke, Ralph!

Hallo Leute,

nach dem Erfolg der ersten Veranstaltung am 13.04.2010, mit dem Film zum
Thema Grundeinkommen,hier nochmal die Erinnerung an den heutigen Vortrag.

Heute Abend um 20 Uhr im QuasiMono wird es einen
Vortrag zum Thema mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen, wie ist
das zu denken?" geben. Ralph Boes, vom Netzwerk Grundeinkommen, wird
durch den Abend führen, Erläuterungen und weitere Einblicke geben,
Fragen zu Finanzierung und Chancen klären und natürlich zu weiteren
Fragen, Rede und Antwort stehen.
Es ist eine Einladung an alle Interessierten und Neugierigen, ob
Skeptiker, Kritiker oder mutiger Vordenker.

Der Eintritt ist frei, aber sicher nicht umsonst.

Ich würde mich freuen euch da zu sehen!

i.A.d.Chefs! 

Immer mehr Abwanderung und ungenügende Vereinbarkeit von Familie und Arbeit, aufgrund mangelnder Kinderbetreuung war ein Thema der letzten Tage. In Cottbus gibt es vielleicht genug Kitaplätze, aber wenn man sich die Gebühren pro Platz pro Jahr anschaut, kann einem schon schwindelig werden. Unter den 100 größten deutschen Städten belegt Cottbus Platz 98. Mit einem Jahressatz von 3692 Euro bei einem Bruttoeinkommen von 80.000 Euro und zwei Kindern. Wem das für die Region zu hoch erscheint noch ein weiteres Beispiel. Bei einem Bruttoeinkommen von 25.000 Euro und zwei Kindern kostet es in Cottbus 1482 Euro pro Jahr. Das gleiche Beispiel kostet in Dresden 0 Euro und in Zwickau 182 Euro. Zu erstgenannten Beispiel sind nur Potsdam (3696 Euro) und Minden (3888 Euro) teurer. Dagegen kostet es in Heilbronn 0 Euro und selbst in Zwickau (363 Euro), Darmstadt (522 Euro), München (1692 Euro) oder Berlin (1805 Euro) deutlich drunter. Dabei ist auch zu beachten das gerade in westdeutschen Bundesländern die Kitakapazizäten teilweise weitaus geringer sind, als im Osten de Republik und so eigentlich höhere Preise für die begehrten Plätze logisch wären. Sicherlich spielen verschiedene andere Faktoren mit rein, aber man sollte doch zumindest in Dresden und Zwickau mal nachfragen, wie die hiesigen Stadtväter das machen. Vielleicht ließe sich davon etwas für die heimischen Kitas ableiten. Ein Versuch wäre es wert!

Neuste Daten des Kindergartenmonitors für Deutschland gibt es ab 17.Mai 2010 auf folgender Webseite.

Am heutigen Mittwoch wurden Details der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Straßenbahn in der Stadt bekannt. Demnach empfielt die Studie eine Verlängerung und Schleifenschließung der Linie 2 von der Jessener Straße über das Herzzentrum bis zur Welzower Straße. Dort ist eine Rentabilität zu erwarten die dreimal so hoch wie benötigt liegt. Weiterhin wird ein Schwenk von der Linie 1/4 in Richtung BTU Cottbus empfohlen wenn dafür die Linie 1 in ihrer jetzigen Form abgestellt wird. Eine verlängerung nach Groß Gaglow befindet sich noch in der Prüfung und wird mit dem Gutachten vorgestellt. Hier der Link zum heutigen Artikel in der Lokalpresse.

Das gesamte Gutachten wird am 8.Mai 2010 in der Geschäftsstelle von Cottbusverkehr vorgestellt. Jeder interessierte Bürger ist willkommen und sollte daran teilnehmen. Um 12:30 und 14:30 findet eine Präsentation des Papieres statt.

Man kann aber schon sagen, dass sich das Engagement der Bürger gegen allen Widerstand der Stadtverwaltung gelohnt hat, denn ohne die Aktionen von ProTram hätte es das Gutachten nie gegeben und der Oberbürgermeister wäre mit seinem ursprünglichen Plan, der Abschaffung der Straßenbahn, durchgekommen. Jetzt heisst es dranbleiben und nicht den Ausbau, sollte es sich im finalen Gutachten wirklich so bestätigen, fordern und fördern!
So sieht Bürgerbeteiligung aus! Glückwunsch!

Auf patentabsurdity.com findet ihr einen rund 30-minütigen Film zur Patentierbarkeit von Software in Englisch. Die Doku ist höchst interessant und kann wahlweise runtergeladen oder im Browser geschaut werden.

Gute Englischkenntnisse sind hilfreich.

Artikel dazu von heise.de findet ihr hier.

Am Sonntag findet in der Burg Beeskow eine Fachkonferenz statt, bei der es am Vormittag primär um Sinn und Unsinn der CO2-Abscheidung bei der
Braunkohleverstromung und am Nachmittag um Potenziale Erneuerbarer Energien geht. Auf der Referentenliste stehen viele spannende Namen, unter anderem
Dr. Daniel Vallentin vom Wuppertal Institut und Dr. Rolf Kreibich vom Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung Berlin.

Hier die wichtigsten Infos in Kürze:

Beginn: Sonntag, 18.04.10 – 10:00 Uhr
Veranstaltungsort: Burg-Beeskow

Alle weiteren Infos unter: www.ccs-kongress.de

Einerseits ist es lobenswert, dass die Cottbuser CMT die Stadt zur Kongressstadt machen möchte und hochkarätige, mehrtätige Tagungen und Ausstellungen nach Cottbus holen will. Endlich mal wieder eine Perspektive für eine dahinsiechende Stadt. Doch am gleichen Tag akzeptierte die Stadtverwaltung, dass es keine Direktverbindung zum neuen Hauptstadtflughafen BBI geben werde.

Wie passt das zusammen? Kongressgäste und Besucher sollen in Königs Wusterhausen umsteigen, um nach Cottbus zu kommen? Damit sie mindestens 1 1/2h unterwegs sind? um dann in Cottbus keine direkte Anbindung der Messehallen an den öffentlichen Nahverkehr zu haben? Mir scheint es als ob die städtische CMT da etwas vorschnell war und es nicht mit den Plänen der Stadt abgestimmt hat, oder war es ein Hilferuf?

Nicht einmal nach Dresden oder Leipzig zu den Flughäfen gibt es eine direkte Verbindung mit dem Zug. Auf dem Dresdener Airport angekommen kann man Cottbus bei gutem Wetter schon fast sehen, muss dann aber zurück in die Stadt um auf den Anschlusszug nach Cottbus zu warten, der dann in aller Seelenruhe 2h bis zum hiesigen Hauptbahnhof benötigt! Summa sumarum ist man so auch schonmal 3h unterwegs, obwohl der Flughafen nur max. eine Autostunde von Cottbus entfernt ist.

Von Potsdam zum Leipziger Flughafen gibt es seit kurzem eine Schnellbusverbindung, ebenso von der Landeshauptstadt zum Flughafen Schönefeld. Das ist ein Anfang, aber für Cottbus war in diese Richtung noch nichts zu hören.

Bleibt zusammenzufassen, Cottbus soll Kongressstadt werden, ohne eine direkte Verbindung zu einem der drei umliegenden großen Flughäfen, die von internationalen Besuchern genuttzt werden. Den eigenen Verkehrslandeplatz hat man ja zugunsten eines grasbewachsenen TIP stillgelegt und so bleibt nur darauf zu hoffen, dass sich die Gäste teure Mietautos nehmen um in diese schöne Stadt zu kommen.