Piratenpartei Kreisverband Brandenburg an der Havel

9. Stammtisch des KV Brandenburg an der Havel

Der Ort ist wie immer das 60° Waschcafé in Brandenburg an der Havel in der Steinstraße 54. Nähere Informationen zum Ablauf und des angedachten Inhaltes des Stammtisches findet sich im PiratenWiki.

Gäste sind jederzeit willkommen.

Mittwoch 17.02.2010 , 9. Arbeitstreffen des KV
Ort: 60° Waschcafé, Steinstraße 54
Beginn: 19:00 Uhr

Nähere Informationen zum Ablauf finden sich im PiratenWiki.
Gäste sind jederzeit willkommen.

Was stellen Sie sich vor wenn Sie den Namen ELENA hören? Denken Sie da an eine schöne Frau? Lange Beine, rote Lippen, verführerischer Augenaufschlag? Nun, es tut uns leid diese Illusion zum Platzen zu bringen, aber mit ELENA werden Sie bestimmt nicht glücklich. Oder möchten Sie vielleicht eine Frau die Ihnen hinterherspioniert? Wären Sie damit einverstanden, wenn besagte Dame täglich auf Ihrer Dienststelle anruft und Ihren Chef aushorcht, ob Sie auch brav zur Arbeit erschienen sind? Was, Sie waren gestern gar nicht da? Unentschuldigt auch noch? Wie unverantwortlich von Ihnen, und das nachdem Sie auf Ihrer letzten Arbeit genau deshalb gekündigt wurden! Woher ELENA das weiß? Na sie hat natürlich auch dort angerufen und sich schlau gemacht.

Grausige Vorstellung, oder? Und jetzt halten Sie sich fest. Sie sind nicht der Einzige auf den ELENA ein Auge geworfen hat. Tatsächlich haben derzeit etwa 40 Millionen Deutsche ihre Aufmerksamkeit erregt. Nämlich alle die, die einer Arbeit nachgehen. Denn ELENA ist eigentlich nur ihr Kosename. Und der steht für ELektronischer EinkommensNAchweis und ist am 01.01.2010 auf Anordnung der Bundesregierung in Kraft getreten.

Laut offizieller Verlautbarung initiiert, um die Beantragung von Sozialleistungen zu vereinfachen, hat die staatlich verordnete Datensammelwut in Deutschland mit ELENA ein neues Hoch erreicht. Entziehen kann man sich ihr nicht, egal ob man diese Sozialleistungen nun in Anspruch nimmt oder nicht. Denn wenn Sie einer Arbeit nachgehen, ist Ihr Arbeitgeber verpflichtet monatlich einen Datensatz für jeden seiner Beschäftigten zu erstellen und an eine zentrale Speicherstelle des Bundes zu übermitteln. In diesem Datensatz werden überaus sensible Daten erhoben, angefangen bei grundlegenden Informationen wie Name, Geburtsdatum und Anschrift, bis hin zu ausführlichen Angaben über Ihr Einkommensverhältnis, zu Ihrer familiären und beruflichen Situation, Gewerkschaftsangehörigkeit, entschuldigte und unentschuldigte Fehlzeiten, unbezahlter Urlaub auf Grund Ihres erkrankten Kindes, Einzelheiten Ihrer Ausbildung und eventuelle Kündigungen, einschließlich deren Gründe.

Nicht zuletzt in Verbindung mit anderen staatlichen Überwachungsmaßnahmen, wie der Vorratsdatenspeicherung, nach der Provider in die Pflicht genommen werden Ihre E-Mails, Telefon- und Handygespräche, sowie Ihre Internetaktivitäten zu protokollieren, wird das Recht auf Privatsphäre in Deutschland zunehmend durch das Konzept des Gläsernen Bürgers ersetzt. Der Kreisverband Brandenburg an der Havel der Piratenpartei fordert daher die ersatzlose Streichung des Gesetzes und die umgehende Löschung aller bereits gesammelten Daten. ELENA verletzt in kritischem Maße das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung, wie es jedem Bürger dieses Landes per Grundgesetz zusteht. Denn eines wissen wir ganz genau: Der nächste DatenGAU kommt sicher. Und wenn es soweit ist, sind nur nicht erhobene Daten, sichere Daten.

Wenn Sie uns im Kampf gegen ELENA unterstützen oder weitere Informationen zu ELENA oder anderen Piratenthemen möchten, wenn Sie den Gläsernen Staat und nicht den Gläsernen Bürger fordern, laden wir Sie ein, sich unseren wöchentlichen Treffen im 60° Waschcafé in der Steinstraße 54, 14776 Brandenburg/Havel anzuschließen.

Nähere und detailliertere Informationen finden Sie im Wiki des Landesverbandes Brandenburg.

Ahoi Stadt Brandenburger Piraten, ahoi an alle Interessierten,

hiermit lädt der Vorstand des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel zur ersten Vorstandssitzung ein. Diese findet am 11.11.2009 um 18 Uhr im 60° Waschcafe, in der Steinstraße 54 in 14776 Brandenburg a.d. Havel (http://www.sechzig-grad-waschcafe.de/) statt.

Voraussichtlicher Inhalt (kurz und knapp):

1. Beschluss der TO

2. Beschluss der GO (Entwurf GO KV BRB 2009)

3. weitere Anträge

Wir freuen uns auf weitere Anträge von Piraten aus Brandenburg a.d. Havel. Gäste sind jederzeit willkommen. Diese Information wird ebenso in Kürze im Wiki veröffentlicht, wo auch mögliche Änderungen bekanntgegeben werden. (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Vorstand/Sitzung/11.11.2009)

In Abstimmung mit dem Kreisvorstand Brandenburg an der Havel,

Michael Hensel

Christian Novack (Kreiskassierer), Tobias Kriesel (Basisvertreter), Michael Hensel (Vorsitzender), Arthur Kaiser (Stellvertreter), Tobias König (Beisitzer)

Am 14.10.2009, kurz vor 22.00 Uhr wurde in Brandenburg an der Havel der vierte Kreisverband im Landesverband Brandenburg gegründet.

Insgesamt 13 von derzeit 19 Mitgliedern, wie auch mehrere Gäste, sowie die Presse waren zugegen und wohnten der Gründungsveranstaltung bei. Neben dem Beschluss der Satzung wurde auch der Vorstand gewählt und nach knappen 3 Stunden Abstimmungen und Wahlen waren die Formalitäten beendet.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden, sowie den für diesen Abend gemeldeten Helfern, die uns bei der Gründung als Wahlhelfer und Versammlungsleitung tatkräftig unterstützt haben. Wir bedanken uns ebenso bei den Damen des 60° Waschcafes, die uns auch über ihre eigentliche Arbeits- und Öffnungszeit hinweg die Möglichkeit gegeben haben, diese Veranstaltung ohne Unterbrechung zu beenden.

Ahoi Piraten aus der Stadt Brandenburg und aus dem ganzen Land, hiermit laden wir zur Versammlung zur Gründung des Kreisverbandes Brandenburg (Stadt) ein.

Sie findet am 14.10.2009 um 19 Uhr im 60° Waschcafe, in der Steinstraße 54 in 14776 Brandenburg a.d. Havel (http://www.sechzig-grad-waschcafe.de/) statt.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Bestellung eines Versammlungsleiters
2. Aussprache über die Gründung des Kreisverbandes
3. Beratung und Feststellung der Vereinssatzung
4. Wahl des Wahlleiters
5. Wahl des Vorstandes
6. Verschiedenes

Der derzeitig zur Abstimmung stehende Entwurf der Kreissatzung ist im Wiki zu finden.

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen!

Am 23.09.2009 wurden die Piraten der Stadt Brandenburg durch die MAZ während ihres Stammtisches interviewt und der daraus resultierende Artikel on- wie auch offline (in der Printausgabe) am 25.09.2009 veröffentlicht.

BUNDESTAGSWAHL: Piraten gründen Kreisverband
Mitgliederzahl wächst stetig

Die Piraten werden immer mehr. Mitte Oktober soll ein eigner Kreisverband der Piratenpartei gegründet werden – der vierte im Land. „Noch sind wir eine lose Ansammlung von Piraten“, sagt Tobias Kriesel, der als erster Brandenburger der Partei beitrat. Inzwischen wächst die Mitgliederzahl fast jede Woche. Auch auf der Straße ist die Piratenpartei inzwischen präsent. Auf Plakaten werden die Wähler aufgefordert, ihren „Änderhaken“ einzusetzen.

„Wir sind eine Protestpartei mit vernünftigen Zielen“, sagt Kriesel. Neben enttäuschten Wählern etablierter Parteien ziele man daher auch auf diejenigen, die gar nicht mehr wählen wollen. Den anderen Parteien bereiten die Stimmenräuber durchaus Kopfzerbrechen. „Vielleicht nehmen wir denen die entscheidenden Prozentpunkte ab“, hofft Kriesel, der daran glaubt, dass die Piraten bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringen können.

Zur Landtagswahl treten die Piraten nicht an, weil es Formfehler bei der Anmeldung gab. Klassischen Wahlkampf betreibt die 2006 gegründete Partei nicht. Ihre Themen verbreiten und diskutieren die Anhänger vor allem im Internet, dem Medium, für dessen Freiheit sie kämpfen. Dabei geht es nicht nur um ungehinderten Zugang zu Informationen oder die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung und Telefonüberwachung. „Unsere Themen leiten sich aus den Grundrechten ab, dazu gehört auch das Recht auf kostenlose Bildung“, sagt Pirat Michael Hensel. Transparente Politik, Bürgerhaushalte und Bürgerbeteiligung sind weitere Themen. Die Ziele bei den etablierten Parteien durchzusetzen, darauf haben die Piraten keine Lust, weil sie deren „verkrustete Strukturen“ ablehnen. Deshalb machen sie ihr „eigenes Ding“. Dabei sind die jungen Politaktivisten, der Altersdurchschnitt liegt bei unter 30 Jahren, durchaus umgarnt. Kriesel ist aber schon zufrieden, wenn andere Parteien Piratenpolitik übernehmen. „Am besten wäre, wenn es die Piraten gar nicht bräuchte, sagt der 27-jährige Schiffsbaustudent. (kd)

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